Aufruf für eine neue Linke

Am Anfang des 21. Jahrhunderts verändern sich die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in eklatanter Weise. Neue, für uns in Europa nicht mehr für möglich gehaltene Veränderungen kommen auf uns zu. Soziale Errungenschaften werden radikal zurückgefahren oder ganz abgeschafft. Multinationale Konzerne haben die Parteien in ihren Händen und bestimmen die Tagespolitik. Die etablierten Parteien sind ihre willigen Helfer und setzen diese neoliberale Politik gesetzlich um.

Die WASG wurde gegründet, damit sich gegen den neoliberalen Kurs eine Stimme erhebt und dieses Gut in die Bevölkerung getragen wird. Oberste Gebote für die WASG sind eine basisdemokratische Anbindung an die Bevölkerung und die politische Willensbildung innerhalb der WASG von unten nach oben.

Der Charme, welche die neue politische Kraft in ihren Ansätzen ausstrahlt, hat mittlerweile dazu geführt, dass sich Freidenker, Friedensaktivisten, freie Linke, Basisorganisationen und andere emanzipatorische Kräfte in der WASG in dem Bewusstsein gefunden haben, dass sich eine neue Linke nur finden kann, wenn die Vielfalt gegeben ist.

Ein Diskussionsprozess kann nur in Gang gesetzt werden, wenn sich die unterschiedlichen Kräfte entfalten und sich an der politischen Willensbildung beteiligen können. Der Unterschied zwischen der Linkspartei, Teilen der WASG und anderen emanzipatorischen Kräften liegt einerseits im zentralistischen Denken und andererseits im Basisdenken. Diese Herausforderung wird angenommen, obwohl sich hier kulturell völlig unterschiedliche politische Ansatzpunkte verbergen. Ob und wie diese unterschiedlichen Kräfte zusammengeführt werden können, ist völlig offen.

Ein emanzipatorischer und basisdemokratischer Ansatz wird weit mehr Sympathie in der Bevölkerung finden.

Eine neue Linke hat die Aufgabe, gerade in Deutschland den Menschen neue Hoffnung für ein friedliches, humanes und soziales Miteinander in einer sich schnell verändernden Welt zu geben. Links muss ein Lebensgefühl sein. Das heißt, dass sich eine soziokulturelle Vielfalt ergibt, bei der der Mensch weiß, dass er sich entwickeln kann, seine Phantasie und Kreativität dem Gemeinwohl zur Verfügung stellen kann, aber auch weiß, dass er nicht ins soziale Abseits fällt.

Die jetzigen Versuche der Linkspartei und des Bundesvorstandes der WASG, eine vorschnelle Vereinigung der beiden Parteien herbeizuführen, sind kontraproduktiv und schwächen die Position der WASG. Die Sympathie in der Bevölkerung wird radikal zurückgehen.

Deswegen wird der Bundesvorstand der WASG aufgefordert, unverzüglich sämtliche Bestrebungen einzustellen, welche eine beschleunigte Vereinigung der beiden Parteien beinhaltet.

Grundsätzlich wird einem Vereinigungsprozess nicht widersprochen. Dieser muss aber auf jeden Fall von unten nach oben geführt werden, d.h., er muss so aufgebaut sein, dass sich die Willensbildung über Orts- und Kreisverbände gestaltet.

Falls der Prozess positiv verläuft, müssen eine komplett neue Geschäftsordnung und Satzung erstellt werden.

Der oberste Grundsatz muss die Basisdemokratie sein.

Die Unterzeichner wollen bewusst keine zentralistische linke Einheitspartei, da sie die Vielfalt ausblendet und letztendlich zu einer Kaderpartei verkommt. Angesichts der hohen Parteienverdrossenheit ist es wichtig, dass eine neu gegründete linke Partei große Teile der Bevölkerung erreicht und als glaubwürdig wahrgenommen wird.

Deswegen rufen die Unterzeichner dieses Aufrufs alle Mitglieder und Sympathisanten der WASG auf, sich diesem Anliegen anzuschließen.