Rahmenvertrag [06.12.05]

Friedrich Hunold · Verfasst am: 06.12.2005, 14:39 **Titel: Rahmenvertrag**

Dienstag, 6. Dezember 2005
Linkspartei und WASG
Vereinigt bis 2007

Die Linkspartei und die WASG haben am Dienstag einen Rahmenvertrag für
ihre Vereinigung bis Juni 2007 geschlossen. Darin wird der Verzicht auf
konkurrierendes Antreten bei Wahlen sowie die Möglichkeit einer
Doppelmitgliedschaft festgeschrieben.

Die Vorsitzenden von Linkspartei und Wahlalternative Arbeit und Soziale
Gerechtigkeit, Lothar Bisky und Klaus Ernst, sprachen in Berlin von
einer großen Chance für die erste gemeinsame Linke in Deutschland. Über
den Vertrag entscheiden die Parteitage.

(aus N-TV)

Da werfen sich Fragen auf:
1.) Wer hat Klaus Ernst legitimiert diesen Vertrag zu Unterschreiben ?
2.) Was ist der Sinn von Doppelmitgliedschaften ?
3.) Was passiert, wenn sich Landesverbände nicht an diese Abmachung halten ? ( Siehe Berlin und Meck-Pomm ) ?
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Friedrich
aus Köln

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Rüdiger Hentschel · Verfasst am: 09.12.2005, 00:57 **Titel: Bewundernswert!**

Hallo Friedrich,

es ist in meinen Augen schon sehr bewundernswert, wie einige "Politic Player" die politische Situation für sich ausnützen können. Aber dieses Mal haben sie sich getäuscht. Mit den Linken in Deutschland lässt sich mit neoliberalen Methoden keine Einigkeit erzielen.

Legitimation hin, Legitimation her! Es ist Dreck, was da passiert.

Wenn ich daran denke, wieviele "Linkswillige" sich noch immer in Sicherheit wähnen mit dieser PDS, wird mir leicht übel.

Die WASG wird diesen Angriff auf ihre menschliche und gerechte Substanz überleben. Und wenn das klar ist, kann ich wieder eintreten. Dann ist sie nicht mehr mit reiner Taktik und Neoliberalismus besudelt.

Grüße,

Rüdiger