Wieviel Kommunismus braucht der Mensch [07.08.05]

Rüdiger Hentschel · Verfasst am: 11.11.2005, 06:09 **Titel: Beitrag von: Werner Mordstein**

Konferenz: Diskussionsbeiträge
Thema: Für eine neue soziale Idee

Wenn man sich bei den Neoliberalen darüber beklagt, Hartz IV würde die Langzeitarbeitslosen nicht mehr in die Lage versetzen ein normales Leben führen zu können und über 1 Million Kinder würden unter der Armutsgrenze leben, dann schauen sie ganz ernst und holen aus, das ist nämlich _ihr_ Stichwort.

Ehrlicherweise müssten sie jetzt zugeben, dass _ihre_ Sachverständigen im Jahreswirtschaftbericht die geringe Transferleistung nicht damit begründen, es wäre zu wenig Geld da. Nein, eindeutig wird da geschrieben, damit soll ein verstärkter Anreiz gegeben werden, jegliche auch noch so unsinnige Jobs anzunehmen, die entweder gar nicht vorhanden sind oder selbst mit staatlicher Subvention sich die Empfänger am Monatende doch wieder unter der Armutsgrenze wiederfinden.

"Das ist das was wir schon immer sagen: Wir müssen mehr Leute in Arbeit bekommen. Sozial ist was Arbeit schafft" kommts dann "Wir brauchen Wachstum. Wachstum schafft Beschäftigung".

Der Haken an der Sache ist, dass Wachstum in einer Höhe die Beschäftigung generiert, halt weit und breit nicht in Sicht ist. Absurd wirds, wenn unsere neoliberalen Politiker auf die Warnhinweise der neoliberalen Wirtschaftssachverständigen, die Erhöhung der Mehrwertsteuer würde das Wachstum stark beeinträchtigen, ignorieren.

Wachstum gibts nicht, nicht im nächsten Jahr und wenn die Mehrwertsteuererhöhung 2007 um 3 % in Kraft tritt auch nicht. Ausserdem gibts da noch ein Geheimnis was das Thema Wachstum betrifft, das wird uns in den nächsten Jahren offenbar werden: Wachstum entsteht überwiegend aus der ständigen Neu- und Mehrverschuldung von öffentlichen und privaten Haushalten und der Unternehmen. Wenn der Staat auch nur anfängt sich nicht mehr ständig jedes Jahr höher als im Vorjahr zu verschulden, dann gibt es kein Wachstum mehr. Die privaten Haushalten verschulden sich nur, wenn sie Aussicht darauf haben, dass es aufwärts geht. Alles andere ist derzeit bei uns der Fall. Die Unternehmen nehmen auch keine Kredite auf, für was auch? Immer wenn die Neoliberalen uns ein x-beliebiges Land mit ach so schönem Wachstum als Vorbild darstellen, dann braucht man einfach in die Volkswirtschaftlichen Statistiken dieses Landes zu schauen um zu sehen, wer da gerade neue Schulden gemacht hat. Die USA kennen diesen Sachverhalt und für das Wachstum sind sie schonmal bereit einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu führen, damit die Ersatzbeschaffung von Kriegsmaterial auf Pump die Wirtschaft ankurbelt.

Tja, es läuft dumm Winken

Wahrscheinlich werden uns die Neoliberalen eines Tages sagen, dass der Ausgleich für ein kärgliches Leben der Langzeitarbeitslosen im Himmel unter der Regentschaft eines gerechten Gottes stattfindet. Und nachdem unter der Herrschaft der Neoliberalen mit Riesenschritten zurück zum Feudalsystem gegangen wird, würde mich dieser Regress dann auch nicht mehr wundern.

Bis es soweit ist werden wir das Übliche zu hören bekommen: Der Ölpreis war zu hoch, die Einkommenssteuer für die Superreichen ist immer noch nicht auf Null, die Löhne in China sind zu niedrig, der letzte Gewerkschafter wird immer noch nicht steckbrieflich gesucht ... etc. pp.

Nein, auf "Sozial ist was Arbeit schafft" sollte von unserer Seite die Frage kommen, wie lange die Politiker denn noch gedenken
Azoziale zu züchten in einem Land in dem für alles und immer Geld da ist nur nicht für armutssichere Mindesteinkommen, in einer Welt der rasant steigenden Produktivität.

"Wir brauchen Wachstum" sollte in unserem Sinn _unser_ Stichwort werden.