Endlich Licht am Tunnelende

Klaremm · Anmeldungsdatum: 22.08.2009 Beiträge: 8 Wohnort: Eisenach Thüringen

ENDLICH ! Licht am Tunnelende ! Sagenhafte 0,3 Prozent Wachstum!
Des Bruttosozialproduktes
im 2. Quartal 2009 ?!
UND
WIE IST ES WIRKLICH?

Euphorie, Euphorie auf allen Kanälen, in allen Gazetten und gleichgeschalteten Zeitungen, landauf, landab in dieser Republik der Reichen und Schönen.
Wie das immer auch alles gerechnet wird, weiß sicher keiner, aber das alte Sprichwort von der mit der Statistik gegebenen Möglichkeit, letztlich alles, was man möchte, auch beweisen zu können, kommt unwillkürlich dabei in den Sinn, haben wir doch das „Superwahljahr 2009“ noch nicht überstanden.

Dabei gibt es so viele alte und neue Anhaltspunkte, die so richtig zu suggestieren scheinen, dass die weltweiten Finanz – und Wirtschaftskrisen dieser neoliberalen, monopolistischen, imperialen Gesellschaft des schlimmsten Raubtierkapitalismus aller Zeiten, bei weitem noch nicht zu Ende sind.

Eigentlich ganz einfache Tatsachen in den Auswirkungen der Weltwirtschafts – und Finanzentwicklung seit dem Beginn des 21. Jahrhundert neuer Zeitrechnung zeigen diese weltweiten Krisenentwicklungen sehr deutlich und nichts von einer Umkehr oder von einem Ende.

So ist der Handel mit Börsenderivaten und außerbörslichen Derivaten bis zum Jahr 2007 um fast 60 Prozent seit dem Jahre 1990 bis zum Krisenbeginn im Jahre 2007 gestiegen, während die Devisengeschäfte, die Aktiengeschäfte und die Geschäfte mit Anleihen nahezu gleich geblieben sind. Damit war das weltweite Handelsvolumen an der Börse und außerhalb der Börse ungleich, bis zu 40mal höher als das globale Bruttoinlandsprodukt. Schon allein aus dieser Tatsache, die jedem Wirtschaftswissenschaftler eigentlich alle noch verfügbaren Haare zu Berge stehen lassen müsste, ist der Wahnsinn dieser globalen Gesellschaft eindeutig abzulesen.

Die ständige und immer unverhohlener angewandte Kreditvergabe ist bis 2008 zu einer der gefährlichsten Blasenkaskaden in der globalen Finanzwirtschaft mutiert und war Grund für den Zusammenbruch ganzer Finanz – und Bankensysteme überall in der Welt, besonders in den USA, dem gotteseigenen Land voller innerer und sozialer Widersprüche und einer für westliche Ansichten eigentlich gar nicht vorhanden sein dürfte steigende Armut und dem Elend von Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Damit hat der skrupellose Einsatz immer höheren Fremdkapitals nicht nur zu weit überhöhten Renditen beim Funktionieren dieser Kreditblase, sondern gleichzeitig den Zusammenbruch ganzer Geldmaschinen mit überaus hohen Verlusten bei den einzelnen, daran beteiligten Banken und anderen Wirtschaftseinheiten geführt.
Das globale Geschäft der Banken im und mit dem Kreditsystem, dass sich im wesentlichen für geliehenes Geld an den z.B. Euribor-Leitzins im Europaraum gehalten hatte, geriet völlig in den Jahren ab 2007 bis heute aus den Fugen und liegt bereits über 2 Prozent und steigender Tendenz darüber. Und dabei haben die Vorstände und ihre Vorsitzenden speziell tief in die Kassen ihrer Wirtschaftseinheiten gegriffen, um sich ihre Gier nach immer Mehr Geld in der eigenen Tage auch erfüllen zu können.

Das alles war auch der Ausgangspunkt zur skrupellosen Gier der Banken und großen Wirtschaftseinheiten auf immer größeren Maximalprofit für die Eigener und Manager speziell und ihre noch Aktienkapital Besitzenden.
Das führte dazu, dass der tatsächliche Produktionsgüterbestand der Wirtschaftseinheiten (ohne Banken und Versicherungen), der in den Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bis hinein in die 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts noch richtiger weise über den Börsenwert der Wirtschaftseinheiten lag, in den Jahren danach bis heute, scheinbar gar keinen Bezug mehr zu den eigentlichen realen Werten der Wirtschaftseinheiten zu haben scheint.
Allein bis zum Jahr 2006 stieg der Börsenwert dieser Wirtschaftseinheiten auf 1200, um das Zwölffache, wenn man ihn im Jahre 1982 bei 100 annimmt. Hier wurden und werden auch weiterhin neue Blasen aufgebaut und die Wirtschaftseinheiten repräsentieren börsenmäßig einen Wert, der keinerlei reale Grundlage mehr hat.

Dazu kommt in der jetzt geradezu perfiden Finanzwirtschaft noch, dass immer neue so genannte Finanzderivate er – oder gefunden werden, die das Wetten auf die Entwicklung der Kurse von Wertpapieren vorsehen oder so genannte Warentermingeschäfte beinhalten. So wird zum Beispiel auch damit spekuliert, wie ganze Ernten von ganz bestimmten Produkten im Welthandel für Preise zu erzielen in der Lage sind und daraus signifikante Finanzderivate als Spekulationsobjekte mit attraktiven Profitraten zusammen gepackt.
Damit ist zu konstatieren, der Handel mit diesen Finanzderivaten seit 2007 bis zum heutigen Tag allein in diesem Deutschland um fast 50 Mal höher war als das vergleichbare Bruttosozialprodukt in diesem Staat. Da aber die globale Finanzwirtschaft immer noch von den USA determiniert und dominiert wird, ist es von globaler Wirkung gewesen, dass in dieser USA einer verrückten profitgierigen und immer mehr gewaltbereiten Kamarilla an der Regierung eines Kriegsverbrechers Georg Walker Bush diese Relation zum Bruttosozialprodukt das fast 75ste ausmachte. Ein weiterer indizierter Grund für die weltweite Krise dieser unseren Zeit.

Die Sucht nach immer höheren Profiten in maximalen Größenordnungen hat dabei auch die großen Unternehmen der produzierenden Industrie und ihrer Eigner und Manager erfasst und in den Sog der Krisenhaftigkeit gezogen.
So wurde besonders in den Vorkrisenjahren noch bis zum Jahre 2005 immer mehr von diesen Wirtschaftseinheiten in Wertpapieren, Derivaten im Kredithandel investiert, als in Maschinen und Anlagen zur Verbesserung der Produktivität.
So sind auch diese Unternehmen des imperialen Kapitalismus mit in den Sog der Wertlosigkeit von Finanzmanipulationen gezogen worden, deren Auswirkungen bis heute noch nicht einmal abzusehen und wohl auch nicht alle offensichtlich geworden sind. Solche finanziellen Zusammenbrüche, wie im Kraftfahrzeugmarkt und zunehmend auch in anderen Branchen, wie das klassische Beispiel vom deutschen Autobauer „OPEL“ im Besitz der General Motors der USA, in dem noch bis zum heutigen Tag um die jeweilige Vormachtstellung in der Aneignung dieser mehr als nur angeschlagenen Firma gerungen wird.

Wobei natürlich auch gerade diese Beispiele um den Autobauer Opel in Deutschland und den mehr als nur angeschlagenen Mutterkonzern General Motors in den USA den klassischen Beweis dafür zu liefern in der Lage sind, dass diese imperiale Welt eindeutig einen staatmonopolistischen Charakter trägt und der jeweilige imperiale Staat der eigentliche Erfüllungsgehilfe für die Garantie auf immer währenden Maximalprofit zu spielen und er dabei nur die Rolle des Auftragsnehmers inne zu haben hat.

Dabei zeigt der allgemeine „Konjunktur – Trend“ , trotz der euphorischen Meldungen über den 0,3prozentigen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes im II. Quartal 2009 weiter eindeutig nach unten, wobei mit allen Mitteln des noch verfügbaren staatlichen dirigistischen Einflusses zur Erhaltung der Macht besonders der CDU und CSU in diesem Staat, wohl besonderer Wert darauf gelegt wurde, die Einzelhandelspreise und damit die Inflation bis zu den Bundestagswahlen auf niedrigen Niveau zu halten. Das Wahlvolk soll bei der Stange gehalten werden, obwohl sowohl unverkennbar die Angst der macht habenden Parteien vor dem eigenen Volk fast aus allen beschwörenden Wahlaufrufen spricht, als auch die „Partei der Nichtwähler“ wohl auch in diesem Jahr wohl nicht abnimmt. Vierzig Prozent und mehr Nichtwähler in diesem ach so freien und demokratischen Staat sind schließlich nicht mehr wegzuleugnen, sind sie es doch, die die eigentlich kritischen Bürgerinnen und Bürger sind und die, der bestehende Politik auf vielen oder allen Felder ablehnend gegenüberstehen.
Der private Konsum, der gerade vor den Landtagswahlen und der dann unmittelbar bevorstehenden Bundestagswahl besonders euphorisch dem Wahlvolk vorgaukeln soll, dass der Kaufwille ungebrochen ist, verdeckt dabei nur die Tatsache, dass sein sehr geringes Ansteigen im wesentlichen nur auf den Konsum der Reichen mit den Kauf besonders der treueren Konsumartikel und der Spritze der Bundesregierung für den privaten Autokauf durch die so genannte Abwrackprämie zu verdanken ist, denn wenn das nach Warensortimenten berechnet und dabei das Kaufverhalten der Bürgerinnen und Bürger für die Waren des so genannten „Täglichen Bedarfs“ betrachtet würde, muss man sehr schnell feststellen, dass der Konsum dabei rückläufig ist und hier weniger Euphorie angebracht wäre.
Es ist auch unverkennbar, dass im Sog der Krisen die Gewinnschöpfung mit den betrieblichen Investitionen immer mehr auseinander läuft und der Trend, dass große Teile der Gewinne für Finanzspekulationen eingesetzt werden und nicht mehr den Investitionen in den Wirtschaftseinheiten damit zur Verfügung stehen, sich weiter diametral zu den eigentlichen wirtschaftlichen Erfordernissen entwickelt. So ist auch aus dem richtigen Lesen von veröffentlichten Statistiken zu konstatieren, dass dafür bis zu 60 Prozent der Gewinne in spekulative Geschäfte eingesetzt wurden und wahrscheinlich auch noch werden, so lange der Kauf und Verkauf dabei mit hohen Profiten möglich ist.
Die laufenden Entwicklungen der Krisenerscheinungen in dieser globalen Welt zeigt dabei aber auch eindeutig, und dies besonders in den USA aber auch in diesem deutschen Staat, dass durch die vielen Zusammenbrüche von Wirtschaftseinheiten und Banken bis zu einem Viertel als Totalverluste aus diesen spekulativen Geschäften bisher schon abgeschrieben werden mussten. Dabei gehen Insider sogar noch davon aus, dass durch die Bundestagswahlen beeinflusst und verschwiegen, noch bis zu 8oo Milliarden, so genannter „Fauler Derivate“ aus den Spekulationsgeschäften in den Bank-Bilanzen schlummern. Auch wenn davon wohl keine Rede sein darf, denn das Schmierenkombinat der jetzigen Koalition will ja auch in diesem Jahr mit der Verdummung ihrer Wähler weiter punkten, so ist doch die Gefahr für weitere riesenhafte Verlust durch „Abschreibungen“ oder die Inanspruchnahme der so genannten Abwicklungsbanken, den „Bad-Banken“ sehr wahrscheinlich und damit wird unzweifelhaft eine neue Qualität der allseitigen und globalen Krisenhaftigkeit dieses staatmonopolistischen Regimes eintreten.

Trotz der weltweiten Krisen im Wirtschafts – und Finanzleben dieser Gesellschaft und der bekannten Tatsachen, dass z.B. und insbesondere die so genannten „Hedge-Fonds“ einen wesentlichen Anteil an den Finanzkrisen überhaupt inne haben, werden die weiter gehegt und gepflegt, um weiter einmal die eingefangenen Gläubiger zu verdummen und abzuzocken und zum andern damit weitere riesenhafte Profite einfahren zu können.
Dabei ist besonders interessant, dass diese Hedge-Fonds nach bisherigen Möglichkeiten der Größenordnungen allein knapp 15 Prozent der gesamten Investments-Fonds ausmachen und mit 55 Prozent nur in den so genannten „Steueroasen“ in aller Welt gehandelt werden. Weitere 34 Prozent sind in den USA und schon 9 Prozent in der Europäischen Union angesiedelt. Ihre bewusste Aufsicht wird ebenso bewusst vernachlässigt oder überhaupt nicht durchgesetzt.

Insgesamt ist auch zu konstatieren, dass im wesentlichen die jeweiligen Kapitalwerte an Börsen und anderen ,Aktien handelnde Finanzinstitute durch „Fremde“, die mit den Wirtschaftseinheiten eigentlich gar nichts zu tun haben, bestimmt wird, und schon Gerüchte über Entwicklungen einzelner Unternehmen ebenso ausreichen, wie tatsächliche Tendenzen, die Werte steigen oder fallen zu lassen, was dann auch angeblich den „Kick“ beim Börsengeschäften im allgemeinen und im besonderen ausmachen soll. So weit, so gut, wenn es beim normalen „Steigen und Fallen“ bliebe und dabei Gewinn und Verlust sich langzeitmässig austarieren könnten.
So werden aber die jeweiligen Wertstellungen mindestens zu über 50 Prozent von den „Institutionellen Anlegern“ bestimmt, wobei diese Unternehmen sind, die ständig Kapital einnehmen und erhebliche Teile dieser Einnahmen wieder anlegen müssen, also ebenso spekulativ zu handeln gezwungen sind. Weitere bis zu 40 Prozent der Wertstellungen werden von den so genannten „Analysten“, die von den Banken beschäftigt sind und dabei die wichtigsten „Empfehlungen“ zum Kauf oder Verkauf von Aktien aussprechen. Über 11 Prozent werden die Wertstellungen letztlich von den so genannten Ratingagenturen, den Hedge-Fonds und von den Privatanlegern mit bestimmt, wobei die Rating-Agenturen ihre Verfahren zur Beurteilung einzelnen Unternehmen und jeweiligen Zahlungsfähigkeiten in besonderer Weise zur Bewertung und und Wertfestlegungen einzubringen in der Lage sind.

Aus all den sich bis jetzt darstellenden wirklichen Entwicklungen der Finanz – und Wirtschaftskrisen und den ablesbaren Trends der weiteren Entwicklungen ist eindeutig feststellbar, dass die krisenhafte Entwicklung der globalen Volkswirtschaften bei weitem noch nicht als beendet, zum besseren sich wendend oder gar als abgeschlossen gelten kann.

Es zeigt sich dabei immer mehr, dass die staatsmonopolistische, kapitalistische Wirtschaft, weltweit nicht in der Lage sein wird, die Entwicklung aus den Krisen zu gestalten und durchzusetzen.
Sie ist dazu deshalb nicht in der Lage, weil es ihr und ihre Apologeten immanent ist, beim eigenen Untergang ständig - und das ist wortgetreu gemeint – ihre eigene finanzielle Reproduktion zu erreichen und deshalb immer wieder „Maximalprofite“, egal was es auch dafür für Möglichkeit der Legalität oder der Illegalität zu nutzen gilt, bekommen zu müssen.
Dabei ist der jeweilige Marktanteil im rücksichtslosen Krieg gegeneinander das Hauptkampffeld der imperialen macht – und profitgierigen kapitalistischen Wirtschaftseinheiten aus allen Ebene der Volkswirtschaften in dieser globalen Welt.
Es ist deshalb auch völlig nonsens und absolut unwahr, dass der „Freie Markt“ unbeeinflusst durch einen etwa staatlichen Dirigismus selbst in der Lage wäre, sich zu regulieren und im Gleichgewicht der Angebote und der Nachfragen zu halten.
Es ist deshalb unmöglich, weil dieser kapitalistischen Gesellschaft immanent und angeboren ist, dass sie und ihre Eigner und Manager des Kapitals, wie ihre Auftragsnehmer in den Regierungen, gleich welcher Couleur, nur ein einziges Ziel verfolgen, das, des allseitigen und immer möglichen Maximalprofites. Dies versuchen sie nur zu erreichen, durch immer währende Steigerungen der Produktivität bei immer stärker fallenden Kosten, der unmittelbaren und mittelbaren Ausbeutung
der Arbeitskraft, bei gleichzeitiger Abschaffung aller sozialen, umweltbedingten und sonstigen gesellschaftlicher Hemmnisse und damit mit ihrer völligen Freiheit des kapitalistischen Handelns.
Dazu hat sich diese Gesellschaft, in ihrer breiten Globalität die ständige Steigerung der technischen und technologischen Produktivität durch das einseitige und kompromisslose Ausnutzen der Menschen in ihrer unmittelbaren oder mittelbaren gesellschaftlichen Beeinflussung, verschrieben.
Damit wird diese Gesellschaft fälschlicherweise als „notwendige Leistungsgesellschaft“ definiert und bewusst zu ignoriert, dass für die Menschheit insgesamt keinerlei gleiche Lebensbedingungen schaffbar sind und sie auch unter den gegebenen neoliberalen Bedingen nie zu schaffen sein werden.

Der Neoliberalismus geht in Theorie und Praxis eindeutig von einer menschlichen Gesellschaft aus, die auch die ARMUT als letztlich NEGATIVE FREIHEIT versteht und sogar sich dazu absolut in menschenfeindliche Äußerungen begibt. Es wird propagiert, dass nur der etwas verlieren kann, der auch etwas besitzt. Nichtbesitz kann auch nichts verlieren.
Das ist im Grunde genommen die theoretische Begründung einer menschlichen ZWEIKLASSENGESELLSCHAFT, die dem Reichtum einer Minderheit von Besitzenden die völlige Freiheit des Handels gegenüber der übergroßen Mehrheit der Menschheit ermöglichen und in diesem Sinne auch politisch durchzusetzen soll.

Dabei ist es natürlich auch möglich und legitim, dass zur Durchsetzung dieses Neoliberalismus auf einer breiten globalen Ebene, auch Gewalt in jeder Form anzuwenden notwendig sein soll und kann.
Gewalt gegen Menschen, Sachen und Staaten, die sich, aus welchen Gründen auch immer, gegen ihre direkte oder auch nur mittelbare Einbindung in diese Neoliberalität wehren und dieser Gesellschaftsordnung mehr als nur kritisch gegenüber stehen.

Das sind dann auch die wahren Gründe einer Gewaltpolitik schlimmsten Ausmaßes, die durch diese USA als imperialistische Großmacht auf dieser Erde und zu ihrer eigenen Sicherung einer möglichst unbegrenzten Weltherrschaft immer noch gegenwärtig ist. Es sei in diesem Zusammen, ohne es weiter ausführen zu wollen, nur an die vielen provozierten Kriege und die vielen Verbrechen der Geheimdienste dieses Staates zu seiner Machtsicherung, erinnert.

Dazu unmittelbar kommt ein wahres Wort des Gründers der damaligen Sowjetunion, Lenin, in den Sinn: Dass die „demokratische Republik die beste Hülle des Kapitalismus“ sei, was in besonders makaberer Weise gerade in der Politik des Kapitalismus in der heutigen Zeit sich auch bewahrheitet.

Diese globale neoliberale menschliche Gesellschaft,
die ausschließlich determiniert von der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, geistigen und militärischen Macht das weltweiten, internationalen und nationalen Kapitals ist, ist damit auch in Form, Anlage und Inhalt als Gesellschaft der gewaltigsten Umverteilungsmaschinerie der Arbeit von Millionen Abhängiger von unten nach oben geprägt, ist zutiefst menschenunwürdig, antidemokratisch und bedeutet immer mehr Unfreiheit für die immer mehr fremd bestimmten Menschen dieser Erde. Sie hat nur ihre imperialistische Rolle zu spielen und ist damit nicht nur aus Gründen wirklicher Humanität und sozialer Gerechtigkeit für alle Menschen abzulehnen, sondern auch jede Kritik, jeder Widerstand gegen diese „Gesellschaft der Reichen und Schönen“ ist gerechtfertigt und mehr als nur legitim, denn sie schließt mit ihren theoretischen Grundlagen in Form und Inhalt jede eigentliche Volksherrschaft aus. Sie ist eine Gesellschaft zwischen Wahn und Wirklichkeit geworden und kennt nur eine wirkliche Freiheit, die des immer stärker parasitär handelnden Kapitals, überall auf dieser unseren Welt.

Es wird und ist damit jede Volksherrschaft in dieser Gesellschaftsformation eines globalen Neoliberalismus, des vollendeten staatspolitischen, den Monopolkapitalismus repräsentierenden Imperialismus, ausgeschlossen.

IM GEGENTEIL:

Die neoliberale Gesellschaft des staatsmonopolistischen Imperialismus „verteidigt“ immer intensiver ihre Gesellschaftsdoktrin, ihre Staatsdoktrin, ihre angebliche Rechtsmäßigkeit und nicht zuletzt als immer wieder benutztes Aushängeschild, die so von ihr vertretene „freie, soziale Marktwirtschaft“ in einer „freiheitlichen, demokratischen Grundordnung“ mit allen, ihr auch mit dem zur Verfügung stehenden Gewaltmonopol, gegebenen Mitteln der Legislative und des auch zukünftig geplanten inneren Einsatzes speziell dafür ausgebildeter Armeeeinheiten.
Die Doktrin des inneren Einsatzes von speziellen Kräften der Polizei und der Armee wurde bereits
„erfolgreich“ im Jahre 2008 bei der so genannten „G-8-Tagung“ in Heiligendamm an der Ostsee, in Deutschland, erprobt und bereits vielen friedlichen Demonstranten das Fürchten gelehrt.
Eine feine Gesellschaft von Herrschenden, die sich am meisten aber vor dem eigenen Volk fürchtet, das ja gerade bei diesem Ereignis, wohlgemerkt ,diesmal mit erheblichen Steuermitteln, durch einen gebauten Zaun, ausgeschlossen wurde.

Es wird mit einer, jeden Vergleich mit einer wahrhaften Demokratie spottenden Gewalt, jede, aber auch jede Art von Regung, Gegenwehr und Kritik gegen diese neoliberale Gesellschaftsordnung und ihrer weltbeherrschenden Apologeten, besonders dieser USA, unterdrückt. Auch besondere Erfüllungsgehilfen der von den USA ausgehenden Weltbeherrschungspläne, wie es eindeutig der jetzige Staat ISRAEL mit seiner USA-hörigen Regierung derzeit im besonderen ist, werden im Nahen und Mittleren Osten dazu missbraucht, diesen Plänen der so genannten Neuordnung und den neuen Grenzregelungsmaßnahmen, so wie sie diese USA für ihre eigene Machtausübung eben braucht, entsprechenden gewaltbereiten und Gewalt ausübenden Charakter zu geben.
Die mit Lug und Trug in Afghanistan und dem Irak von den USA entfesselten Aggressionskriege sind ein beredetes Beispiel dazu und auch dazu, wie z. B. die deutsche Regierung ihre Gewaltbereitschaft dort mit ihrer Soldadeska auszuüben bereits ist. Das geht dann soweit, dass deutsche Soldaten im Auslandseinsatz ihre Schusswaffe gegen die Zivilbevölkerung richten kann und tote Kinder und Frauen zu beklagen sind.
Keine wirkliche und wahrhaft einsichtige Motivierung, dass dieses Deutschland eben auch am Hindukusch seine Freiheit zu verteidigen hätte und es gäbe auch „keinen Grund, den deutschen Soldaten einen Vorwurf zu machen“. (Und doch wurden Zivilpersonen ermordet)
Es kann dabei aber auch eine Frage geben, nämlich die, wie werden die deutschen Soldaten eigentlich im so genannten Auslandseinsatz so hoch geputscht, dass sie, wie ihre Kollegen aus der menschenunwürdigen soldatischen Ausbildung in den USA , zu solchen Aktionen fähig gemacht werden können. Oder sind sie schon so verroht, dass jede Menschlichkeit auch in ihrem Einsatz abhanden kommen musste. Sicherlich ist die immer wieder hoch kommende und allgemein der Verteufelung dienende „Terrorismushysterie“ deutscher Innenminister mit dafür verantwortlich, wie sie auch als Motiv dazu dient, im Inneren immer mehr die Bürgerinnen und Bürger allseitig überwachen zu können und sie zu gläsernen, immer zur Verfügung stehenden „Datenspeicher“ herab zu würdigen.
Außerdem kann natürlich auch bei jeder Kritik an diesen Auslandseinsätzen deutscher Soldaten nicht verkannt werden, dass natürlich die gewaltsamen Aktionen, die Sprengstoffeinsätze gegen die Besatzungstruppen, denen eben auch Deutsche zum Opfer fallen und gefallen sind, die Lage für die Deutschen nicht entspannter machen kann und sicher auch Gefühle der Rache wachsen lässt.

Und das alles geschieht im Namen der F R E I H E I T und der S E L B S T B E S T I M M U N G der V Ö L K E R !

Welch ein Hohn!
Welcher Freiheit eigentlich? Wo ist die Freiheit Deutschlands eigentlich bedroht? Und wo ist je die Freiheit dieser USA von den kleinen Staaten Afghanistan, Irak, Iran und Nordkorea wirklich bedroht gewesen?

ALLES nur AUGENWISCHEREI und groß aufgemachte VERDUMMUNG der Bürger.

Deshalb sei eine ganz einfache und von jedermann aus der gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen, militärischen, kulturellen, klerikalen und allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung auf dieser unseren Erde nachzuvollziehende Wahrheit ausgesprochen.

Es gibt auf dieser Erde keine wahrhafte Demokratie !

D E N N :

Die eigentliche und wirkliche Macht für alle Entwicklungen in der Politik, den sozialen Fragen, der Kultur, der Bildung, der klerikalen Entwicklungen in den Kirchen und letztlich aller immanenten gesellschaftlichen Fragen für das gesamte Leben einer Menschengemeinschaft, wird ausschließlich, direkt oder indirekt, vom nationalen und internationalen KAPITAL, als Eigentümer aller „produktiven“ Komponenten einer Volkswirtschaft wahrgenommen, mit Klauen, Zähnen und Nägeln vehement verteidigt und immer mehr ausgebaut.

Egal welche gesellschaftliche Form überall auf dieser unseren Erde in neuerer Zeit existiert hat, gegenwärtig existiert oder sich ihre Existenz für die Zukunft der Menschengemeinschaft auf ihre Fahnen geschrieben hat, sie redet immer auch davon, dass sie eine DOMOKRATIE sei.

Im Lexikon steht dazu:
Die Demokratie (griechisch δημοκρατία, von δήμος, démos – Volk und κρατία, kratía – Macht, Herrschaft, Kraft, Stärke), ursprünglich von Aristoteles abwertend im Sinne von »Herrschaft des Pöbels« gebraucht, bezeichnete zunächst die direkte Volksherrschaft (heute: Direktdemokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie).

Und wer, der Macht ausüben kann, spricht gern und häufig vom Volk, von seinem Volk als SOUFERÄN, der eigentlich in Wahrheit die Macht ausüben würde.

A B E R

Reduziert hat sich diese „souveräne Macht des Volkes“ in den heutigen und praktizierten gesellschaftlichen Verhältnissen auf die „Mitwirkung des Volkes“ durch im wesentlichen für mindestens von vier Jahren getrennte „Teilnahmemöglichkeiten“ an „Wahlen“ für die in „Volksvertretungen“ vertretenen Parteien und ihre intern aufgestellten Kandidaten. Einmal in 4 oder 5 Jahren darf der „SOUVERÄN“ dann an die Wahlurnen gehen und seine Abgeordneten wählen, die dann nicht mehr ihm, dem Souverän, verantwortlich sind, sondern nur noch ihrem so genannten eigenen Gewissen.

Eine plebizitäre Mitwirkung der Völker an ihre eigenen Geschicke ist fast überall fast ausgeschlossen, oder die so genannten gesetzlichen Bedingungen zur Durchführung von „Volksentscheiden“ sind so gewählt, das sie nicht oder kaum erfüllbar sind.
Eine plebizitäre Demokratie wird wohl von den jeweils „Herrschenden“ so aufgefasst, wie sie bereits Aristoteles als »Herrschaft des Pöbels« zu bezeichnen pflegte und die wohl für die Apologeten einer so genannten parlamentarischen Demokratie etwa so wirken muss, wie für den „Teufel“ in der christlichen Religionsauffassung, das „Weihwasser“.

Deshalb und nur deshalb wurden sowohl in den Länderparlamenten als auch für die gesamte Republik Deutschland zum Beispiel die Messlatten so hoch gehängt und an eine sehr hohe Zahl von direkten und persönlichen Unterschriften für ein Volksbegehren gebunden, dass es trotz vieler, auch heute noch vorhandener freiwilliger Helfer aus allen Schichten der Bevölkerung, bisher in ganz, ganz wenigen Fällen möglich geworden ist, tatsächlich zu einem Plebizit zu kommen. Meistens scheiterten doch alle Versuche, die über Wahlen allein hinaus gehende Mitbestimmung zu erreichen, dass wohl sicher und eindeutig den nicht verkehrten Schluss zulässt, dass es einfach nicht gewollt ist, dass der „Pöbel“, ach, Pardon das „Volk“ so einfach mitreden kann.

So gab es besonders in den 60er Jahren und darüber hinaus des vorigen Jahrhunderts die auch so genannte A PO , die wirkliche und außer parlamentarische Opposition aus vielen Schichten der Menschen, die sich ihre Kritikfähigkeit trotz der auf blühenden und in die alten spießbürgerlichen Fußstapfen zurück kehrenden kapitalistischen Gesellschaft, erhalten konnten. Aber besonders bekannt wurde diese außer parlamentarische Opposition der Bürgerinnen und Bürger durch die 68er Studentenrevolten und einer RAF als „Rote Armee Fraktion“ bekannt, die heute noch als besonderes Feinbild und Buhmann für das Bürgertum gilt und auch immer so herausgestellt wurde..
Ganz offensichtlich fürchtete man sich schrecklich vor einer tatsächlichen und in freier Abstimmung geäußerte Meinung einer Mehrheit der Menschen in diesem Staat. Und das ist auch heute noch so.
Die immer mal wieder recherchierte Ergebnisse mit so genannten statistischen Umfragen unterlegte Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu ganz spezifischen Fragen ihrer eigenen gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen, militärischen, bildungsseitigen und die eigene Lebensfragen betreffende Entwicklungen, geben dieser These auch vollkommen recht.
Die eigentliche und wirkliche „Opposition“ in diesem Staat, zeigt sich doch nicht an und mit den Parteienvertretern der so genannten Opposition in den Parlamenten, die gerade nicht an der Macht sind, sondern ganz eindeutig eigentlich an den immer größer werdenden Zahlen der „Partei der Nichtwähler“, die immerhin nahezu und tendenziell über 40 Prozent der Wähler ausmachen, aber keine eigentliche politische Lobby haben und so nur mit ihrer Nichtabstimmung zu Wahlen ihre Kritik zum Ausdruck bringen können.

Deshalb sei eine ganz einfache und von jedermann aus der gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen, militärischen, kulturellen, klerikalen und allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklung auf dieser unseren Erde nachzuvollziehende Wahrheit ausgesprochen.

Es gibt auf dieser Erde keine wahrhafte Demokratie !

D E N N :

Die eigentliche und wirkliche Macht für alle Entwicklungen in der Politik, den sozialen Fragen, der Kultur, der Bildung, der klerikalen Entwicklungen in den Kirchen und letztlich aller immanenten gesellschaftlichen Fragen für das gesamte Leben einer Menschengemeinschaft, wird ausschließlich, direkt oder indirekt, vom nationalen und internationalen KAPITAL, als Eigentümer aller „produktiven“ Komponenten einer Volkswirtschaft wahrgenommen, mit Klauen, Zähnen und Nägeln vehement verteidigt und immer mehr ausgebaut.

Es wird und ist damit in jeder Volksherrschaft in dieser Gesellschaftsformation eines globalen Neoliberalismus, des vollendeten staatspolitischen, den Monopolkapitalismus repräsentierenden Imperialismus, ausgeschlossen.

Diese Herrschaft über diese Gesellschaft, egal, wie sie sich auch immer selbst bezeichnet oder darstellt, ist eine zutiefst „P A R A S I T Ä R“ handelnde und sich damit weiter entwickelnde imperiale, „die oberen Zehntausend“, die Besitzenden, im besonderen Maße auch durch die politische Staatsgewalt zu honorierende, Zweiklassengesellschaft, die dadurch gekennzeichnet ist, dass eine relativ kleine Minderheit der Bevölkerung, die Reichen und Besitzenden, die relativ große Mehrheit der Menschen in all ihren Lebensumständen zu bestimmen trachtet und dieses Wollen von der jeweils herrschenden und abhängigen Politik mit aller Macht ihrer Gesetzeshoheit auch durchgesetzt bekommt. Dabei sind plebizitäre Ansprüche von Bürgerinnen und Bürgern grundsätzlich auszuschließen. Für die neue, neoliberale Menschengemeinschaft, die sich mit rasantem Tempo in dieser unseren Welt durchzusetzen beginnt, ist deshalb eine wahre Demokratie unter den gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen völlig „TABU“ und nicht zu erreichen.

Es können damit auch keine weiteren ALTERNATIVEN, oder so genannte REFORMEN, egal, wie sie angelegt sind, zu interpretieren wären oder welche Ausgangspunkte sie auch haben mögen, als Möglichkeit oder Schlüssel zur Verbesserung der allseitigen oder spezifischen gesellschaftlichen und demokratischen Entwicklung, angesehen werden.
In den meisten Fällen der vielfältigen Reformen nach einer eindeutig menschenfeindlichen AGENDA 2010, eines blass rosaroten Bundeskanzlers Schröder in Deutschland, wurde dazu noch eindeutig durch die verantwortlichen Ministerien purer MURKS gefertigt und die gesetzlichen Festlegungen dazu mussten mehr als nur einmal überarbeitet werden und auch so wurde der gemachte Murks noch immer weiter getragen und besonders sichtbarer.
So ist es z. B. bis heute in den gesetzlichen Festlegungen und Vorlagen zum ominösen „Hartz -IV- Gesetz“, dem so genannten „Arbeitslosengeld II“,“ noch nicht gelungen, den wirklich „Bedürftigen“ und am „Rande der Gesellschaft“ lebenden, in die „Unterklasse“ abgeschobenen Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern und Familien den Lebensstandard zu sichern, der ihnen nicht nur zusteht, sonder, der ihnen auch vielfältig durch die derzeitigen Apologeten dieser Regierungen immer wieder zugesagt und als allgemeine Verbesserung auch immer wieder hochstlilisiert wurde.
Im Gegenteil, dieses „Gesetzeswerk“, das ganz gewiss nicht diesen Namen verdient, lässt allen möglichen, heute als, verunglimpfend genannte „Sozialbetrüger“ breiten Raum, sich unrechtmäßig aus dem sozialen Töpfen, die nicht Steuergelder, sondern Gelder aus einer sozialen Arbeitslosenversicherung sind, zu bereichern. Wenn auch bei weitem nicht alle Hartz-IV-Empfänger , wie es scheinbar als Ziel gewollt zu sein scheint, Menschen sind, die ihre Arbeitslosenversicherung zu betrügen gewillt sind. Die eigentlichen Nischen und latenten Möglichkeiten lassen aber auch den bewussten Betrügern den weiten Raum, der es ihnen gestattet, sich unrechtmäßig zu bereichern. Da es solche Erscheinungen dank einer verkorksten Gesetzeslage gibt, so ist aber doch der Begriff „Sozialbetrüger“ geeignet, in einer Menschengemeinschaft, die insgesamt in einem sozialen Rechtsstaat zu leben glaubt, wie es immer wieder behauptet wird, eine ganze Gruppe von Menschen, die am Rande der Gesellschaft ohne ihre eigene Schuld zu leben gezwungen ist, immer wieder in den Augen der so genannten „anständigen und biederen“ Bürger zielgerichtet zu diffamieren.
Und auch das zeigt einmal wiederum sehr deutlich, dass es eben auch in diesem Deutschland keine wirkliche Demokratie gibt, sondern nur eine Gesellschaft, die, wie fast überall auf dieser unseren Erde, bestimmt wird durch eine herrschende Clique von Erfüllungsgehilfen des weltweit herrschenden und parasitär handelnden Kapitals.

ESA, den 31. 08. 2009

Klaus Remmler