Ein Beitrag von Hans Berg. (Pseudonym)

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Genickbruch der Wachtturmtheologie

Das fiskalische Bermudadreieck


von Hans Berg

Länderfinanzausgleich       
Lobbyismus  Finanzverwaltung

Einleitung:

Die höchst schädliche Interessenverschmelzung von egoistischer Landespolitik einerseits und profitorientiertem Wirtschaftslobbyismus andererseits nimmt direkten Einfluss auf die Länderfinanzverwaltungen und wird protegiert von starken Medienkampagnen. Die durch Manipulation erzielten Steuergeschenke in Milliardenhöhe an die Unternehmer und Selbständigen basieren (neben den gesetzlichen Reformen) wesentlich auf völlig unzureichenden Betriebsprüfungen und diese auf der akuten Personalnot in der Finanzverwaltung. Die hohen Steuerausfälle führen zu Staatsverschuldung, zum Sozialabbau und beschleunigen die Vermögenskonzentration. Diese Art von Staatsversagen ist ein Verwaltungsproblem unterhalb der Gesetzesebene.

Inhalt:
  1. Unsere Finanzminister: Wessen Interessen vertreten sie?
    1. Steuerhinterziehung ist Volkssport - Die wiederkehrenden Klagen der Rechnungshöfe werden ignoriert, es geht um 70 bis 100 Milliarden Euro Steuerausfall jährlich.
    2. Im Gegensatz zu den Unternehmern und Selbständigen unterliegen die Arbeitnehmer und Verbraucher einer "Zwangsbesteuerung", ihnen fehlt der Gestaltungsspielraum.
  2. Über den Länderfinanzausgleich müssen die reicheren Bundesländer an die ärmeren Steueraufkommen abführen.
  3. Die Wirtschaftslobby missbraucht die Umstände des Länderfinanzausgleichs, um über unzureichende steuerliche Betriebsprüfungen die eigene Steuerbelastung niedrig zu halten.
    1. Die Medien als rechte Hand der Wirtschaftslobby
  4. Haben die Finanzministerien unter dem Einfluss der Wirtschaftslobby die Unternehmensberatungen engagiert? Wurde der Bock zum Gärtner gemacht? Die Ohnmacht der Finanzämter erfreut die Unternehmerschaft.
    1. Strafrechtliche Kompetenzen der Finanzverwaltung
  5. Die öffentliche Verschuldung
    1. Wenn das Wirtschaftswachstum mit dem exponentiell wachsenden Anspruch des Kapitals auf Zins und Zinseszins nicht mithalten kann.
  6. Der Reichtum im Lande
  7. Keine Besserung in Sicht
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Letzte Aktualisierung am 22.10.2005

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