 |
Unabhängige Entwicklungen blockieren
Die Macht Washingtons
Einer dieser Vorbehalte bestand darin, dass Washington seine Machtstellung ausnutzte, um anderswo unabhängige Entwicklungen zu blockieren. In Lateinamerika, aber auch in anderen Ländern sollte die Entwicklung »komplementär« und nicht etwa »konkurrierend« sein. Zudem gab es umfangreiche Eingriffe in den Handel. So war zum Beispiel die Marshall-Plan-Hilfe an den Kauf US-amerikanischer Landwirtschaftserzeugnisse gebunden.
Das ist einer der Gründe, aus denen der US-Anteil am Weltgetreidehandel von weniger als 10 Prozent vor dem Krieg bis 1950 auf mehr als die Hälfte anstieg, während Argentiniens Exportquoten im gleichen Maße sanken. Die US-amerikanische Hilfsaktion »Lebensmittel für den Frieden« diente nicht zuletzt der Förderung der eigenen Agrarwirtschaft und Frachtschiffahrt; 1954 torpedierte ein Handelsvertrag mit Brasilien die argentinischen Exportgeschäfte. Einige Jahre später wurde der kolumbianische Weizenanbau durch ähnliche Maßnahmen fast völlig ruiniert.
Hierin liegt übrigens einer der Gründe für das Wachstum der Drogenindustrie, der durch die Ausbreitung neoliberaler Politik in der Andenregion noch beschleunigt wurde. 1994 brach Kenias Textilindustrie zusammen, als die Regierung Clinton Einfuhrquoten verhängte und damit einen Weg versperrte, den noch jedes Industrieland gegangen ist. Zugleich werden »afrikanische Reformer« aufgefordert, die Bedingungen für den freien Handel endlich zu verbessern -
natürlich im Sinne westlicher Investoren.
Das sind nur einige verstreute Beispiele. Die entscheidenden Abweichungen von der Doktrin der freien Marktwirtschaft liegen jedoch woanders. Ein Grundpfeiler der Freihandelstheorie besteht in dem Verbot öffentlicher Subventionen. Doch nach dem Zweiten Weltkrieg gingen US-amerikanische Wirtschaftsführer davon aus, dass es ohne staatliche Intervention erneut zu einer Krise kommen werde. Beharrlich vertraten sie die Auffassung, eine entwickelte Industrie »finde in einer auf
»freiem Unternehmertum« beruhenden, das heißt rein konkurrenzmäßig orientierten und staatlich nicht subventionierten Wirtschaft keine hinreichende Existenzgrundlage«, mithin sei »die Regierung der einzige Rettungsanker«.
Ich zitiere die führenden Blätter der Wirtschaftspresse, die auch erkannten, dass das Pentagon-System die beste Möglichkeit sei, die Kosten zu sozialisieren. Sie begriffen, dass öffentliche Subventionen einen vergleichbaren Schubeffekt haben können, jedoch keine direkte Subvention des Wirtschaftssektors darstellen. Solche Subventionen haben demokratisierende Auswirkungen und zielen auf Umverteilung.
Militärsubventionen sind gänzlich anders gelagert. Außerdem lässt sich eine solche Unterstützung leichter verkaufen. Präsident Trumans Luftwaffenminister formulierte die Sache ganz einfach: Wir sollten, sagte er, nicht das Wort »Subvention« verwenden, sondern lieber von »Sicherheit« reden. Er sorgte dafür, dass der Militärhaushalt »den Erfordernissen der Luftfahrtindustrie entsprechen« werde; so jedenfalls lautete seine Formulierung. Infolgedessen ist die zivile Luftfahrt jetzt der Exportschlager der USA, und die darauf beruhende umfangreiche Reise- und Touristikbranche sorgt für gigantische Gewinne.
So war es nur plausibel, dass Clinton, als er auf dem Asiengipfel 1993 seine »neue Vision« einer Zukunft freier Märkte entwarf, Boeing als »Modell für Unternehmen in ganz Amerika« pries. Der real existierende Markt sieht dabei so aus, dass die zivile Flugzeugproduktion jetzt fast ausschließlich in den Händen zweier Firmen, Boeing-McDonald und Airbus, liegt, die ihre Existenz und ihren Erfolg umfangreichen öffentlichen Subventionen verdanken.
Das gleiche Muster spielt sich auch in anderen dynamischen Wirtschaftssektoren ab wie etwa in der Computer- und Elektronikbranche, in der Biotechnologie, in der Automations- und Kommunikationsindustrie.
|
|
|
|
